Mit 45 km/h in die mobile Freiheit – Moped-Führerschein ab 15 Jahren
Ab sofort (31. Januar 2020) können Jugendliche schon mit 15 Jahren den Moped-Führerschein machen. Das Landeskabinett in NRW hatte eine Rechtsverordnung beschlossen, nach der das Alter dafür von 16 auf 15 herabgesetzt wird. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin: „NRW ist das erste Bundesland, das den Moped-Führerschein per Rechtsverordnung ab 15 Jahren […]
„Deutsch-französische Freundschaft vertiefen und mit Leben füllen“
Die deutsch-französische Freundschaft ist untrennbar mit der europäischen Integration verknüpft. Der Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019, der auf dem Élysée-Vertrag von 1963 aufbaut, ist erneuter Ausdruck der tiefgreifenden Freundschaft. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen geht vom nordrhein-westfälischen Landtag ein gemeinschaftliches Signal aus, die deutsch-französischen Impulse aufzugreifen, die Freundschaft zwischen […]
Besuch von Schülerinnen und Schülern der Maria-Montessori-Schule im Landtag
Volles Haus beim Besuch von Schülerinnen und Schülern der 11. Klasse der bischöflichen Maria-Montessori-Schule im nordrhein-westfälischen Landtag, wo natürlich zum Abschluss des Programms auch die Diskussionsrunde mit der Krefelder Landtagsabgeordneten Britta Oellers nicht fehlen durfte. Bei der einstündigen Diskussionsrunde zeigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein besonders breites Themeninteresse: Von der Sicherheit für Politikerinnen und Politiker, […]
Südschule zu Gast im Landtag
Gestern haben mich 70 Schülerinnen und Schüler der 4.Klasse der Südschule im Landtag besucht. Ich habe mich über diesen großen Besuch riesig gefreut. Spitze war unser guter Austausch und die vielen Fragen, die mir gestellt wurden. Bleibt weiter so interessiert.
Olympia 2032 soll an Rhein und Ruhr stattfinden
In einem gemeinsamen Antrag sprachen sich die demokratischen Fraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen in der letzten Plenarsitzungswoche für eine Bewerbung der Olympischen und Paralympischen Spielen 2032 aus. Durch eine Änderung im Bewerbungsverfahren beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) können sich nun auch Regionen und nicht nur Städte bewerben. So ist es Nordrhein-Westfalen möglich, mit der Initiative […]
Verantwortung für den Schutz unserer Kinder gerecht werden
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat in der letzten Plenarsitzungswoche über einen gemeinsamen Antrag von CDU, FDP, SPD und Grünen abgestimmt, eine Kinderschutzkommission einzusetzen. Nach dem Vorbild des Deutschen Bundestags soll es auch in Nordrhein- Westfalen einen entsprechenden Unterausschuss geben. Kinder haben ein Recht auf Schutz vor Gewalt, Vernachlässigung und Ausbeutung. Staat und Gesellschaft schützen sie […]
„Die Zukunft gehört nicht den Verhinderern, sie gehört den Erfindern!“
Nordrhein-Westfalen hat die Klimaschutzziele des Jahres 2020 bereits jetzt übertroffen. Damit nimmt das Land eine bundesweite Vorreiter-Rolle bei der Einsparung von CO2 ein. CDU und FDP hatten am Mittwoch eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema beantragt. Verbote, Populismus und Symbolpolitik, die alles verteufeln, was CO2 ausstößt, sind der falsche Weg. Die Zukunft gehört nicht den […]
Wir unterstützen unsere starke heimische Landwirtschaft
In der letzten Plenarsitzungswoche ging es im Landtag Nordrhein-Westfalen um die Landwirtschaft. Der gemeinsame Antrag von CDU und FDP beinhaltet Forderungen für gute Rahmenbedingungen für die Landwirte in Nordrhein-Westfalen. Landwirte versorgen uns mit Lebensmitteln, sie schaffen Arbeitsplätze und sind aktiv in Umwelt-, Tier- und Naturschutz. Sie übernehmen damit wichtige Aufgaben und haben unsere volle Anerkennung. […]
Vorst erhält 340.000 Euro zur Neugestaltung des Außengeländes des Jugendtreffs
In Vorst freuen sich die Kinder und Jugendliche über die Förderung für ihre Freizeiteinrichtung „das Wohnzimmer“. Das Land fördert mit rund 340.000 Euro kräftig die Umgestaltung der Fläche vor dem Jugendtreff. Zur Förderbescheidübergabe an Bürgermeister Thomas Goßen war heute morgen die Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher gekommen. In Vorst kann nun ein kombiniertes Fussball- und Hockeyfeld mit überdachtem Treffpunkt […]
Fluggastrechte-App stärkt Verbraucherrechte
Verspätungen und Ausfälle von Flügen steigen kontinuierlich an. In solchen Fällen sind bis zu 600 Euro Ausgleichsanspruch möglich. Das Verbraucherschutzministerium hat am Montag eine App zur besseren Durchsetzung dieser Fluggastrechte vorgestellt. Die Idee stammt aus einem Antrag von CDU und FDP im Landtag. Wenn der Flieger zu spät abhebt oder der Flug ausfällt ist […]