AK Pflege der Frauen Union NRW zu Gast bei den Städtischen Seniorenheimen Krefeld
Der Geschäftsführer der Städtischen Seniorenheime Krefeld gGmbH, Jörg Schmidt, traf auf die geballte Frauenpower des AK Pflege der Frauen Union NRW. Auf Initiative der Krefelder Landtagsabgeordneten und Seniorenbeauftragten der CDU-Landtagsfraktion, Britta Oellers, traf sich der AK Pflege in den Räumlichkeiten der Städtischen Seniorenheime an der Mengelbergstraße, um sich über das Konzept der sektorenverbindenden Versorgungsverträge zu […]
Neue Sicherheit für Straßenausbaubeiträge nach KAG
Anlieger werden finanziell entlastet – Land ersetzt Mindereinnahmen für Kommunen. Heute stellte die NRW-Koalition die Eckpunkte vor: Die Diskussion um die Straßenausbaubeiträge startete im Jahr 2018 u.a. durch Gesetzesinitiativen zu deren Abschaffung in verschiedenen Bundesländern. Dem gegenüber stand der Wunsch vieler Bürgermeister und der Kommunalen Spitzenverbände nach grundsätzlicher Beibehaltung des Systems und Novellierung der […]
Tönisvorster MIT besucht den Landtag
„Ja, wir sind noch dran, das Plenum wird auch noch ein paar Stunden laufen…“, so begrüßte die Landtagsabgeordnete Britta Oellers ihren MIT-Besuch aus Tönisvorst am späten Abend des vergangenen Mittwochs. Für die Tönisvorster MIT war die vergangene Plenarsitzung des NRW-Landtags Anlass, den Landtag und die zuständige Abgeordnete für Tönisvorst in Düsseldorf zu besuchen. Und kaum […]
Nordrhein-Westfalen und Bremen unterzeichnen gemeinsame Erklärung zur Digitalisierung und Standardisierung von wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen
Nordrhein-Westfalen und die Freie Hansestadt Bremen wollen gemeinsam digitale und standardisierte Verwaltungslösungen im Bereich der Gewerbeanmeldung entwickeln. Eine entsprechende Erklärung unterzeichneten Regierungsvertreter in Düsseldorf. Damit setzen sie Vorschriften des Onlinezugangsgesetzes um. Mit dem Gewerbe-Service-Portal.NRW ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter in Deutschland bei der digitalen Gewerbeanmeldung. Es muss aber darauf geachtet werden, dass Unternehmen mit Standorten in mehreren […]
Gewalt darf an unseren Schulen keinen Platz haben
Die Landesregierung hat einen Aktionsplan gegen Gewalt und Diskriminierung an Schulen vorgestellt. Mit den darin enthaltenen Maßnahmen will das Schulministerium die Präventionsarbeit der Schulen unterstützen und die Bedingungen für ein respektvolles Miteinander verbessern. In unseren Schulen kommen Kinder und Jugendliche täglich zusammen, um zu lernen und die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft zu schaffen. Dies […]
Mehr Geld für Sportstätten in Krefeld
Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht. Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesportverbänden, Kreis- und Stadtsportbünde und Sportverbänden in NRW stehen bis 2022 nunmehr insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 30 Millionen Euro für 2019 veranschlagt, die weiteren 270 Millionen als Verpflichtungsermächtigung bis 2022. Dazu erklären die Krefelder CDU-Landtagsabgeordneten Marc […]
Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft verteidigen
Die CDU-Fraktion brachte die Soziale Marktwirtschaft als wichtiges Thema in die Plenardebatte ein. Denn sie ist als Wirtschaftsform eine Erfolgsgeschichte in Deutschland. Sie sichert Wohlstand, Arbeit, die Chance auf Aufstieg und ist eine wichtige Säule der Demokratie. Der Staat gibt den Rahmen vor, sorgt für fairen Wettbewerb und der Einzelne füllt ihn in der Verantwortung […]
Eigentümer unterstützen – Denkmalbehörden stärken!
Der Landtag hat den Antrag der NRW-Koalition „Starke Denkmalpflege – starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen“ beschlossen. Private und kirchliche Eigentümer leisten einen herausragenden Beitrag zum Erhalt der Baudenkmäler in Nordrhein-Westfalen. Sie stehen dabei vor der Herausforderung, die Denkmäler zu erhalten und sinnstiftend zu nutzen. Bei dieser Aufgabe müssen wir […]
Fairen Wettbewerb für die Landwirtschaft sichern
Die Reform der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) war Thema im Landtag. Denn die Landwirte in Nordrhein-Westfalen stehen heute und in Zukunft vor vielfältigen fachlichen Herausforderungen und gesellschaftlichen Erwartungen. Damit sie diese meistern und erfüllen, müssen die Rahmenbedingungen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik in den Jahren nach 2020 auch in finanzieller Hinsicht stimmen. Wir wollen, dass die […]
Null-Toleranz gegenüber Clans
In einer von der NRW-Koalition beantragten Aktuellen Stunde hat der Landtag zum Thema Clankriminalität debattiert. Denn vergangene Woche hat Innenminister Herbert Reul das erste Lagebild Clankriminalität des LKA vorgestellt. Das war gut und richtig. Es zeigt, wie sich die Clans strukturell hier in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben und schwere Straftaten begehen. In der vergangenen Legislaturperiode hat […]