Nach einem vertrauensvollen Dialog mit Eltern, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern
der Kirchen und Freier Wohlfahrtspflege sowie den Gewerkschaften und der
Kindertagespflege hat die schwarz-grüne Koalition im Landtag Nordrhein-Westfalen die
Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) nochmal angepackt und plant Veränderungen
in fünf wesentlichen Punkten. Dies soll noch mehr Bildungsqualität und
Chancengerechtigkeit, Stabilität und Verlässlichkeit ins Kita-System bringen.
Familienministerin Verena Schäffer hat die Änderungsvorschläge am Mittwoch vorgestellt.
Die Korrekturen werden die schwarz-grünen Regierungsfraktionen als Änderungsantrag
ins Parlament einbringen.
Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin:
„Die Familien in Krefeld und Tönisvorst brauchen keine starren Vorschriften, sie brauchen
Verlässlichkeit. Die gestern vorgestellten Anpassungen am KiBiz sind deshalb ein starkes
Signal für unsere Kitas, für die Eltern, für die Träger und für die Beschäftigten, die jeden
Tag Großartiges leisten.
Einen zentralen Schritt für mehr Verlässlichkeit gibt es bei den Gruppengrößen: Eine
Überschreitung um maximal zwei Kinder ist weiter möglich – genug Personal soll
vorgehalten werden. Außerdem können zusätzlich bis zu zwei weiteren Kindern in einer
Gruppe aufgenommen werden – befristet auf maximal 6 Wochen pro Jahr. Gerade in
kleineren Kitas ist das entscheidend, denn es verhindert unnötige Härten im Alltag. Es ist
doch besser, wenn für ein paar Tage zwei Kinder mehr in einer Gruppe betreut werden
dürfen, als dass Familien plötzlich gezwungen sind, ihre Kinder in Ausnahmesituationen
wie bei Zuzügen oder Krankheiten zum Beispiel in eine Kita in eine Nachbarstadt zu
bringen oder zuhause zu betreuen. Gleichzeitig bleibt klar: Flexibilität braucht Regeln – die
Genehmigungspflicht entfällt, die Anzeigepflicht bleibt.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die dauerhafte Verankerung des Kita-Helfer-Programms
ins KiBiz. Die Kita-Helfer sind eine echte Entlastung für das Personal. Künftig profitieren
alle Einrichtungen unabhängig von ihrer Größe. Durch pauschale Förderbeträge wird
sichergestellt, dass auch kleinere Kitas, wie sie gerade im ländlichen Raum häufig sind,
Zugang zu dieser Unterstützung haben. Jede Einrichtung kann sich auf eine Förderung
von 16.200 Euro verlassen.
Durch die Einführung von Kern- und Randzeiten erhalten Träger zudem die Möglichkeit,
flexibler auf die Auslastung der Gruppen zu reagieren und den Einsatz von Fach- und
Ergänzungskräften besser zu steuern. Die Kernzeiten sollen dabei um weitere zehn
Stunden auf 35 Stunden pro Woche erhöht werden.
Mit den plusKitas werden außerdem die Sprachbildung in der Kita unterstützt. Durch fast
15.000 Euro mehr pro plusKita fließen insgesamt rund 46 Millionen Euro mehr in die
Sprachförderung unserer Kleinsten.“